Aufklärung gegen illegale Zigaretten zeigt Erfolge

• Mit einer großen Kampagne im Ruhrgebiet und in Ost-Berlin haben der Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen, das Forum Vernetzte Sicherheit und die Philip Morris GmbH in den letzten Monaten gegen den Zigaretten-Schwarzmarkt gekämpft
• Die erste Resonanz fällt positiv aus – weitere Aktionen sollen folgen.

Berlin, 2.12.2015. Eine der größten öffentlichen Aktionen gegen illegale Zigaretten* geht nach fast vier Monaten zu Ende. Gemeinsam hatten der Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland e.V. (BLD), das Forum Vernetzte Sicherheit (FVS), die Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. und die Philip Morris GmbH eine konzertierte Aufklärungskampagne gegen den Zigaretten-Schwarzmarkt gestartet. Ziel war die Information des Verbrauchers in den Schmuggel-Brennpunkten Ruhrgebiet und Ost-Berlin. Insgesamt erreichten mehrere zehntausend Plakate und Werbetürme mit provokanten Botschaften wie „Natürlich rauche ich Rattenkot“ oder „Logisch rauch ich für den Terrorismus“ die Konsumenten.

 „Wir wollten mit dieser Kampagne bewusst polarisieren, um auf die alarmierenden Folgen des Konsums illegaler Zigaretten aufmerksam zu machen. Wir haben das Ziel erreicht: Unsere Plakate, Flyer und unsere Website www.schmuggelkippe.de waren im Ruhrgebiet und in Berlin ein Hingucker und ein Gesprächsthema. Ganz gleich, wo man den Motiven begegnete: ob auf Bahnhöfen, auf der Straße oder im Lotto-Kiosk, über die Kampagne wurde gesprochen, getwittert, diskutiert. Vor allem aber belegen erste interne Untersuchungen[1], dass sich nach der Kampagne weniger illegale Zigaretten in den beiden Gebieten im Umlauf befinden“, sagte Florian Müller von Philip Morris in Berlin zum Abschluss der Aufklärungskampagne. „In Berlin und im Ruhrgebiet sehen wir Indikationen dafür, dass sich während des Kampagnenzeitraums der Anteil von nicht in Deutschland versteuerten Zigaretten um einen signifikanten, zweistelligen Prozentwert verringert hat – besonders im Vergleich zum gegenläufigen Bundestrend. Diese Ergebnisse werden wir jetzt weiter auswerten und beobachten“, so Müller weiter. Nichtsdestotrotz sei der Zigaretten-Schwarzmarkt in Deutschland ein so großes Problem, „dass weitere Maßnahmen im Kampf gegen Schmuggelzigaretten folgen müssen.“ Dies zeige auch der aktuelle Prozessauftakt am Landgericht Potsdam vergangene Woche, wo die so genannte „Operation Bridge“ verhandelt werde. Dort geht es um den bandenmäßigen Schmuggel von 200 Millionen illegalen Zigaretten über Jahre hinweg[2]. „Wir sprechen über einen Steuerschaden von rund 60 Millionen Euro, und damit ist dies einer der größten Fälle der letzten Jahre“, erklärte Müller.

„Die Kampagne hat gezeigt, dass man etwas bewegen kann, wenn man sichtbar wird, sich engagiert genug einsetzt und auch heikle Themen nicht scheut. In diesem Sinne werden wir 2016 weiter machen –  wir als Industrie sind uns der Verantwortung gegenüber der Gesellschaft bewusst. Partner und Institutionen sind herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen und sich einzubringen. Nur mit gemeinsamen, starken Allianzen können wir den Zigaretten-Schwarzmarkt bekämpfen“, sagte Florian Müller. Er forderte zudem, dass die vermeintliche Alltagskriminalität Zigarettenschmuggel stärker in den Fokus der Verfolgungsbehörden gerückt werden müsse. Zigarettenschmuggel sei nichts anderes als organisierte Kriminalität und eine Geldquelle für Terrorgruppen.

Dies bestätigte auch Thomas Franke, der 1. Vorsitzende des Forums Vernetzte Sicherheit: „Die Verknüpfung von Terrorismus und Zigarettenschmuggel wird immer deutlicher. Wir haben es zunehmend mit kleineren terroristischen Gruppen zu tun, die weitestgehend unabhängig agieren. Sie sind größtenteils eigenfinanziert und arbeiten zusammen mit der lokalen Organisierten Kriminalität. Man ist in den lokalen Drogenhandel verstrickt, finanziert sich aus Kleinspenden oder schmuggelt Zigaretten.“ Die UN habe dieses Problem bereits im Februar dieses Jahres erkannt und eine Resolution verabschiedet, „die aber leider noch nicht umgesetzt wurde“, so Franke.

Hermann Teckenburg, der Ehrenvorsitzende des BLD, unterstrich in Berlin die Bedeutung des Kampfes gegen illegale Zigaretten: „Wir sind mit rund 100.000 Arbeitsplätzen in den Lotto-Toto-Verkaufsstellen zwar eine wirtschaftliche Macht, aber die Schmuggelzigaretten machen uns das Leben schwer und gefährden Arbeitsplätze. Deshalb sind wir dankbar für das Engagement der Industrie; die Kampagne hat bei unseren Mitgliedern für Aufmerksamkeit gesorgt. Unsere Händler wurden dabei zu wichtigen Multiplikatoren. Dies gilt im Übrigen auch für unsere Kunden“, sagte Teckenburg in Berlin. Er wies darauf hin, dass die Lotto-Verkaufsstellen in Deutschland heutzutage eine wichtige soziale Funktion in der Gesellschaft ausüben. „Hier trifft man sich, hier tauscht man sich aus. Und nicht zuletzt nehmen unsere Händler das Thema Jugendschutz sehr ernst und achten darauf, dass Tabak nicht an Minderjährige verkauft wird“, sagte der BLD-Ehrenvorsitzende.

2014 wurden in Deutschland rund acht Milliarden illegale Zigaretten geraucht. Dies entspricht etwa zehn Prozent des Gesamtmarktes in der Bundesrepublik. Der durch diesen Schwarzmarkt entstehende geschätzte Steuerschaden betrug im vergangenen Jahr 1,5 Milliarden Euro[3].

*Begriffserklärungen:Unter der Bezeichnung „Illegale Zigaretten“ werden Schmuggelwaren oder Fälscherwaren verstanden.

• Schmuggelware: Zigaretten, die ohne Entrichtung von Einfuhrzöllen, Verbrauchssteuern und/oder Mehrwertsteuern in einen Markt gelangen und in diesem verkauft werden.
• Fälscherware: Zigaretten, die zwar ein Warenzeichen tragen, jedoch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers hergestellt worden sind.
• Illicit Whites: Zigaretten, die in der Regel primär zum Zweck des Schmuggelns legal in einem Land/Markt produziert werden, aber nachweislich auf dem Weg zu ihrem Zielmarkt über Grenzen geschmuggelt werden. Im Zielmarkt werden sie nur eingeschränkt oder nicht legal vertrieben. Dort werden Illicit Whites nicht legal abgesetzt, sondern unversteuert verkauft.

Über Philip Morris

Die 1970 in Deutschland gegründete Philip Morris GmbH ist ein Unternehmen von Philip Morris International Inc. (PMI), dem weltweit führenden internationalen Tabakunternehmen. Die Philip Morris GmbH ist seit 1987 Marktführer auf dem deutschen Zigarettenmarkt. Der Marktanteil liegt bei ca. 36 Prozent. Zu den erfolgreichsten Marken, die in Deutschland vertrieben werden, zählen Marlboro und L&M sowie in den neuen Bundesländern die Marke f6. Die Philip Morris GmbH beschäftigt in der Verwaltungszentrale in München-Gräfelfing rund 600 Mitarbeiter. In dem Berliner Werk, einer der größten Produktionsstätten von Philip Morris International in Europa, arbeiten ca. 1.400 Mitarbeiter. In der Produktion in Dresden, der f6 Cigarettenfabrik, sind rund 400 Mitarbeiter beschäftigt.

Über das "Forum Vernetzte Sicherheit e.V."

Die Netzwerkinitiative mit dem Namen "Forum Vernetzte Sicherheit e.V." (Berlin) bündelt und ermöglicht den Dialog über die verschiedenen Aspekte der Sicherheit in einer interagierenden Welt. Ziel ist der interdisziplinäre Austausch über wesentliche Sicherheitsthemen der heutigen Zeit. Die Arbeit des FVS wird durch die Philip Morris GmbH unterstützt.

Über den Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland e.V.

Der Bundesverband der Lotto-Toto-Verkaufsstellen in Deutschland e.V. (BLD) ist eine Interessensvertretung für mehr als 24.000 Lotto-Toto Verkaufsstellen mit mehr als 100.000 Arbeitnehmern in Deutschland. Er vertritt deren Interessen gegenüber den Lotto-Landesgesellschaften und den Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden von Bund und Ländern. Über die angeschlossenen Landesverbände unterstützt und berät der BLD die Annahmestellen über aktuelle Informationen rund um das Spielgeschäft und die Gesetzeslage.

[1] Verlaufsstudie durch das Marktforschungsinstitut Ipsos GmbH.
[2] Presseinformation Staatsanwaltschaft Frankfurt Oder/Zollfahndungsamt Berlin Brandenburg, vom 26.02.2015, dpa 27.11.2015.
[3] KPMG Sun Report 2015

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